Justitias Töchter. Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik

Justitias Töchter. Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik

Recht und Prostitution

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Prostitution oder Sexarbeit – schon in der Benennung des Themas wird der feministische Konflikt deutlich. Die 21. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ nimmt sich nicht vor, die Kontroverse zu klären, sondern stellt sich aus feministischer rechtlicher Sicht den Fragen: Wie sollte das Recht mit den vielfältigen Realitäten der Prostitution bzw. Sexarbeit umgehen? Welche Möglichkeiten der Regulierungen gibt es? Und welchen Weg geht die aktuelle Gesetzeslage?

Die Podcasthosts und Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner sprechen zu diesen Fragen mit der Expertin Dr. Stefanie Killinger. Stefanie Killinger ist Präsidentin des Verwaltungsgerichts Göttingen, Mitglied der djb-Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung und war 15 Jahre im Vorstand eines Vereins, der Beratung für Sexarbeiter*innen und Opfer von Menschenhandel anbietet. Gemeinsam beleuchten die drei Juristinnen den Status quo der rechtlichen Regulierung in Deutschland und Missstände im Rechtsvollzug. Vor dem Hintergrund der anstehenden Evaluierung des Prostituiertenschutzgesetzes geht es auch um die Fragen, wo genau hingesehen werden muss und welche Maßnahmen den Schutz von Betroffenen verbessern könnten.

Wie immer schließt die Folge mit drei spannenden feministischen Fundstücken.

„100 Jahre Frauen in juristischen Berufen“ – Auftakt der Sonderreihe

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Erst vor 100 Jahren, im Juli 1922, wurde mit dem „Gesetz über die Zulassung der Frauen zu den Ämtern und Berufen in der Rechtspflege vom 11. Juli 1922 (Reichsgesetzblatt 1922 I, S. 573)“ Frauen der Zugang zu den juristischen Berufen ermöglicht. Das Gesetz beseitigte endlich die formalen Hindernisse, gewährte Frauen Zugang zum Staatsexamen und schließlich zu den juristischen Berufen. Seitdem ist viel passiert – Zeit Bilanz zu ziehen, den Vorkämpferinnen der letzten 100 Jahre eine Bühne zu bieten und den Status quo kritisch unter die Lupe zu nehmen. In der ersten Folge der Sonderreihe „100 Jahre Frauen in juristischen Berufen“ wagen die Juristinnen und Justitias Töchter-Hosts Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather einen Rückblick mit Ausblick. Dazu sprechen sie im ersten Teil der Folge mit Rechtshistorikerin und djb-Mitglied Prof. Dr. Marion Röwekamp über die Vorkämpferinnen, auf deren Schultern Juristinnen bis heute stehen, die Kämpfe, die das Gesetz von 1922 möglich machten und die Berufsrealität der ersten Frauen in juristischen Berufen bis zum ersten großen Einschnitt, der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933. Im zweiten Teil ist Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des djb, zu Gast. Gemeinsam blicken Selma Gather, Dana-Sophia Valentiner und Maria Wersig auf die letzten 100 Jahre, den Status quo und die nächsten 100 Jahre Frauen in juristischen Berufen.
Außerdem stellen die Hosts eine neue Rubrik vor: In „Auf ihren Schultern“ lernen wir Maria Wersigs juristisches Vorbild kennen.
Die Sonderfolge ist eine djb-Produktion im Rahmen der 2022 durchgeführten Kampagne „100 Jahre Frauen in juristischen Berufen“, die finanziell gefördert wird durch das Bundesministerium der Justiz.
Die Kampagne "100 Jahre Frauen in juristischen Berufen umfasst u.a. 12 Sonderfolgen des Podcasts "Justitias Töchter", eine Festveranstaltung am 11. Juli 2022 im BMJ, Veranstaltungen an historisch-relevanten Universitäten, eine Wanderausstellung und eine digitale Auftaktveranstaltung am 25. Januar 2022, 19 Uhr (https://www.djb.de/termine/details/v220125).
Mehr Infos zur Kampagne auf unserer Webseite: https://www.djb.de/100-jahre-frauen-in-juristischen-berufen

Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung

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Die Ampelkoalition hat die Arbeit aufgenommen und einige gleichstellungspolitische Ziele auf der Agenda. Anlass genug, einen genaueren Blick auf die Ziele im Koalitionsvertrag zu werfen.

Die 20. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ ist eine feministische Lesung des Koalitionsvertrags. Die Juristinnen und Podcasthosts Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner sprechen über die gleichstellungspolitischen Fortschritte, aber auch über Leerstellen der politischen Agenda für die aktuelle Legislatur. Zu Wort kommen gleich mehrere Expertinnen aus dem djb zu den Themenfeldern Arbeit und Vereinbarkeit, soziale Sicherung und Steuerrecht, Familie und Abstammungsrecht, Personenstandsrecht, Diskriminierungsschutz, Gewalt, sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung und Gesundheit, öffentliches Leben und Politik, juristische Ausbildung sowie Europa- und Außenpolitik. Es wird deutlich: Der Koalitionsvertrag bietet Potential, um Gleichstellung als Querschnittsaufgabe voranzutreiben. Es gilt aber auch, bei der Umsetzung genau hinzusehen und noch nachzubessern.

Geschlechtergerechte Unternehmenskultur durch Recht?

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Frauen gehen weniger häufig einer Erwerbsarbeit nach als Männer, arbeiten häufiger in Teilzeit, in prekären und atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Und sie sind unterrepräsentiert in Führungspositionen. Trotz besserer Bildungsabschlüsse von Mädchen und Frauen ist der Arbeitsmarkt hierzulande stark geschlechtshierarchisch segregiert. Immer noch gibt es einen Gender Pay Gap, einen Gender Care Gap und Gender Pension Gap. Im europäischen Ländervergleich schneidet Deutschland bei diesen Indikatoren besonders schlecht ab. Schuld sind nicht zuletzt Strukturen in den Unternehmen, die echte Gleichstellung behindern.
In der 19. Folge von „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ geht es darum, wie und ob Recht dazu beitragen kann, diese Strukturen zu ändern. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. hat unlängst eine innovative Konzeption für ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft vorgelegt. Über Ideen dieser Konzeption sprechen die Moderatorinnen, die Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner, mit der Arbeitsrechtlerin Dr. Isabell Hensel. Es geht um die Verpflichtung zur Selbstverpflichtung und die Frage, wie und ob mit Recht auch der Mentalitätswandel bewirkt werden kann, der für eine geschlechtergerechte Unternehmenskultur notwendig ist.

In den feministischen Fundstücken werden dieses Mal zwei Persönlichkeiten, ein Buch und ein Dokumentarfilm empfohlen.

Geschlecht und Recht – 4 Jahre Dritte Option

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Mit dem Beschluss zur sogenannten „Dritten Option“ traf das Bundesverfassungsgericht vor vier Jahren, am 10.10.2017, eine bahnbrechende Entscheidung. Erstmals anerkannte es Geschlechtsidentitäten jenseits der binären Zweigeschlechtigkeit und betonte deren grundrechtlichen Schutz. Anlässlich des Jubiläums des Beschlusses geht es in der 18. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ um ein urfeministisches Thema: Geschlecht im Recht. Es geht darum, dass sich seit der Entscheidung einiges verbessert hat, aber eine gravierende rechtliche Ungleichbehandlung von trans Personen und intergeschlechtlichen Personen fortbesteht. Die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather sprechen mit der Rechtsanwältin Friederike Boll, Expertin für Geschlechtsidentitäten im Recht, über die Frage, wofür das rechtliche Geschlecht heute noch relevant ist, wie das Recht nicht-binäre und transgeschlechtliche Identitäten anerkennt und vor entsprechenden Diskriminierungen schützt und wo weiterhin dringender Reformbedarf besteht. Ein feministisches Plädoyer für Solidarität der Geschlechterkämpfe.

Die feministischen Fundstücke bilden dieses Mal einen literarischen Dreiklang aus intersektionalen, internationalen und interdisziplinären Perspektiven auf feministische Kämpfe und das Thema der Folge.

Gleichstellung und Demokratie

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Die Gleichstellung ist einer der zentralen Pfeiler unserer Demokratie. Und trotzdem ist Macht immer noch ungleich verteilt. Warum haben Frauen im Jahr 2021 nicht gleichberechtigt teil an wichtigen Entscheidungspositionen? Mit welchen Herausforderungen und Gefahren sieht sich die Gleichstellung und damit unsere Demokratie konfrontiert? Und wie kann man den Demokratiegefährdungen rechtspolitisch entgegenwirken? In der 17. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather mit der Vorsitzenden der djb-Kommission für Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung PD Dr. Sina Fontana über das Programm des digitalen 44. djb-Bundeskongresses, der sich in seinem spannenden und hochkarätig besetzten Programm mit diesen drängenden Fragen unserer Zeit beschäftigt. Ein besonderer Fokus liegt auf den Themen digitale Gewalt und Hate Speech, denn das Internet ist immer öfter Einfalltor für Antifeminismus und Versuche, Frauen daran zu hindern, ihre Stimme zu erheben. Darüber hinaus geht es um Repräsentanz in Führungspositionen der Politik, Justiz und an anderen Schaltstellen der Gesellschaft, die Rolle der Zivilgesellschaft und rechtspolitische Forderungen für eine wirklich gleichberechtigte Gesellschaft.

Die 17. Folge wurde produziert im Rahmen der BMFSFJ-geförderten Kampagne „Gleichstellung & Demokratie“: https://www.djb.de/kampagne-gleichstellung-und-demokratie

Bereits am 9. September lädt der djb-Arbeitsstab Digitales unter dem Titel „Das Netz als antifeministische Radikalisierungsmaschine“ im Rahmen der djb-Kampagne „Gleichstellung & Demokratie“ zu einer virtuellen Veranstaltung (Lesung mit anschließender ExpertInnen-Diskussion) ein: https://www.djb.de/termine/details/v210909?actbackPid=289&cHash=05d07737f6d6e6891e4d607a74dd8070

Das komplette digitale Programm des 44. djb-Bundeskongresses, der vom 16. bis 18. September 2021 stattfindet, findet sich hier: https://www.djb.de/termine/details/v210916?actbackPid=289&cHash=05d07737f6d6e6891e4d607a74dd8070

Einen Einblick in das Programm und die herausragenden Speakerinnen des Kongresses findet sich auch auf unserem neuen Instagram-Kanal: https://www.instagram.com/juristinnenbund/

Wahljahr! Welche Rolle spielt Gleichstellungspolitik?

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In der 16. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ werfen wir einen Blick auf den Bundestagswahlkampf im Superwahljahr 2021. Die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather haben reingeschaut in die Wahlprogramme der Parteien auf der Suche nach frauen*politischen Themen. Was setzen die Parteien auf die Agenda? Im Gespräch tauschen sich die Moderatorinnen aus mit der Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes (djb), Prof. Dr. Maria Wersig, über Inhalte und Dynamik des aktuellen Wahlkampfes, die frauenpolitischen Versprechen der Parteien und den Zusammenhang von Gleichstellung und Demokratie. Weshalb wird mit der einzigen Kanzlerkandidatin anders umgegangen als mit ihren männlichen Konkurrenten? Warum gehören gleichstellungspolitische Themen auf die Agenda im Wahlkampf? Die Juristinnen sprechen u.a. über die Wahlforderungen des djb, die diesen Monat veröffentlicht wurden. Diese richten sich nicht nur an die Parteien und die künftige Bundesregierung, sondern können zudem feministisch Interessierten eine gute Möglichkeit bieten zu prüfen, wie die Parteien sich gleichstellungspolitisch in ihren Wahlprogrammen aufstellen.

Die feministischen Fundstücke regen an, sich weiterführend mit dem Thema zu beschäftigen – empfohlen wird Lesens-, Hörens- und Sehenswertes!

Rassismus und Recht

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Wie ist Recht mit Rassismus verknüpft? Sollte der „Rasse“-Begriff aus dem Grundgesetz gestrichen werden? Kann Recht wirkungsvoll gegen Rassismus eingesetzt werden? Welche Gemeinsamkeiten teilen feministische und antirassistische Perspektiven auf das Recht? Diese und weitere Fragen werden in dieser 15. Folge von „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ besprochen.

Die Podcasthosts und Juristinnen Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather sprechen mit Dr. Doris Liebscher, der Leiterin der Berliner Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) und Autorin der unlängst erschienenen Dissertation „Rassismus und Recht – Recht gegen Rassismus: Genealogie einer ambivalenten Kategorie“. Es geht um rassistisches Recht und die Möglichkeit, mit Recht gegen Rassismus vorzugehen. Warum es einen Unterschied macht, ob in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz „Rasse“ oder „rassistische Diskriminierung“ steht, wird ebenso thematisiert, wie Funktion, Definition und historische Entwicklung des Rassismus. Neben der Leseempfehlung für Liebschers Buch hält auch diese Folge in den feministischen Fundstücken weitere Literaturtipps rund um das Thema Diversität und Rechtswissenschaft und Recht und Rassismus bereit und weist auf eine hochaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Vergütung von sogenannten Live-In-Pflegekräften hin.

„Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche? – oder: Weg mit § 219a StGB!

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Die 14. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ widmet sich dem sogenannten „Werbeverbot“ für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a StGB: eine Regelung, die insbesondere in den letzten Jahren verstärkt von fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen genutzt wurde, um gegen Ärzt*innen vorzugehen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und darüber öffentlich informieren.

Die Podcasthosts und Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner beleuchten den systematischen und historischen Zusammenhang von § 219a StGB und diskutieren seinen Zweck, seine Auswirkungen und seine kleine Reformierung von 2019. Welche rechtlichen und praktischen Probleme mit der Regelung immer noch verbunden sind, besprechen sie mit ihren Gästinnen: Die Ärztin Kristina Hänel wurde mehrmals auf Grundlage von § 219a StGB angezeigt und schließlich auch verurteilt. Sie berichtet, welche verheerende Folgen das Verbot in der Praxis für sowohl für die Ärzt*innen als auch für ungewollt Schwangere hat und warum sie sich entschieden hat, auch auf rechtlichem Wege dagegen zu kämpfen. Die Juristin Inga Schuchmann, Mitglied der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), erläutert im Interview, welche straf- und verfassungsrechtlichen Defizite die Norm aufweist. Das Verbot wird eingeordnet in den breiteren Zusammenhang reproduktiver Rechte und die diesbezüglich bestehenden Zugangshürden, die immer schlechtere Versorgungslage und die Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen – und wie das Recht dabei mitwirkt. In diesem Zusammenhang wird auch das zunehmende Problem von Gehsteigbelästigungen vor Beratungseinrichtungen angesprochen.

In den feministischen Fundstücken wird auf den Open-Space & DIY Feministischen Juristinnen*tag im September aufmerksam gemacht und zum Mitmachen aufgerufen. Außerdem gibt es zwei spannende Serientipps.

Muss Catcalling strafbar werden?

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++ Triggerwarnung: Diese Folge thematisiert verbale sexuelle Belästigungen und andere nicht-körperliche Formen von aufgedrängter Sexualität. ++

Hinterherpfeifen, Kussgeräusche und sexistisch-anzügliche Bemerkungen – das sogenannte „Catcalling“ im öffentlichen Raum ist ein weit verbreitetes Phänomen, das vor allem Mädchen, Frauen und LGBTIQ*-Personen betrifft. Die 13. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ beleuchtet das Thema aus einer rechtlichen Perspektive: Schützt das geltende Strafrecht vor Catcalling? Wo bestehen Schutzlücken und wie können sie geschlossen werden?

Die Juristinnen und Podcast-Hosts Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner sprechen über die vielfältigen Erscheinungsformen von Catcalling und diskutieren die feministischen und rechtlichen Facetten des Phänomens mit ihren Gästinnen: Zu Wort kommt Antonia Quell, die Initiatorin der Petition „Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein“. Im Interview erläutert Rechtswissenschaftlerin Dr. Anja Schmidt, Mitglied der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), wie das Recht bisher auf Catcalling reagiert und wo es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Dr. Anja Schmidt schlägt vor, Ausdrucksformen aufgedrängter Sexualität strafrechtlich anzugehen – sie sind nicht vereinbar mit der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen.

In den feministischen Fundstücken wird als Reaktion auf einen antifeministischen Beitrag in einer rechtswissenschaftlichen Fachzeitschrift auf die „All Time Classics“ des Blogs „Juristenausbildung: Üble Nachlese“ vom djb-Arbeitsstab Ausbildung und Beruf hingewiesen. Außerdem werden ein Vortrag von Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer und ein Beitrag der Journalistin Samira El Ouassil zu dem Attentat in Atlanta auf asiatisch-amerikanische Frauen empfohlen.

Über diesen Podcast

„Justitias Töchter. Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik" ist eine Produktion des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb). Selma Gather und Dana Valentiner sprechen einmal im Monat über feministische Themen im Recht und mit Frauen über Recht. Im Fokus stehen rechtspolitische Forderungen sowie aktuelle Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zur Gleichberechtigung der Geschlechter. Wir ordnen ein, erklären und analysieren: Ein Podcast für alle femistisch und rechtspolitisch Interessierten - ausdrücklich auch für Nicht-Jurist*innen!
Alle angesprochenen Stellungnahmen und Pressemitteilungen des djb sind hier abrufbar: https://www.djb.de/st-pm/

Redaktion, Moderation und Schnitt: Selma Gather, Dana Valentiner
Mastering: Oliver Raunjak
Musikalisches Intro: Inga Schuchmann

von und mit Deutscher Juristinnenbund e.V.

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