Die Gleichstellung ist einer der zentralen Pfeiler unserer Demokratie. Und trotzdem ist Macht immer noch ungleich verteilt. Warum haben Frauen im Jahr 2021 nicht gleichberechtigt teil an wichtigen Entscheidungspositionen? Mit welchen Herausforderungen und Gefahren sieht sich die Gleichstellung und damit unsere Demokratie konfrontiert? Und wie kann man den Demokratiegefährdungen rechtspolitisch entgegenwirken? In der 17. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana Valentiner und Selma Gather mit der Vorsitzenden der djb-Kommission für Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung PD Dr. Sina Fontana über das Programm des digitalen 44. djb-Bundeskongresses, der sich in seinem spannenden und hochkarätig besetzten Programm mit diesen drängenden Fragen unserer Zeit beschäftigt. Ein besonderer Fokus liegt auf den Themen digitale Gewalt und Hate Speech, denn das Internet ist immer öfter Einfalltor für Antifeminismus und Versuche, Frauen daran zu hindern, ihre Stimme zu erheben. Darüber hinaus geht es um Repräsentanz in Führungspositionen der Politik, Justiz und an anderen Schaltstellen der Gesellschaft, die Rolle der Zivilgesellschaft und rechtspolitische Forderungen für eine wirklich gleichberechtigte Gesellschaft.

Die 17. Folge wurde produziert im Rahmen der BMFSFJ-geförderten Kampagne „Gleichstellung & Demokratie“: https://www.djb.de/kampagne-gleichstellung-und-demokratie

Bereits am 9. September lädt der djb-Arbeitsstab Digitales unter dem Titel „Das Netz als antifeministische Radikalisierungsmaschine“ im Rahmen der djb-Kampagne „Gleichstellung & Demokratie“ zu einer virtuellen Veranstaltung (Lesung mit anschließender ExpertInnen-Diskussion) ein: https://www.djb.de/termine/details/v210909?actbackPid=289&cHash=05d07737f6d6e6891e4d607a74dd8070

Das komplette digitale Programm des 44. djb-Bundeskongresses, der vom 16. bis 18. September 2021 stattfindet, findet sich hier: https://www.djb.de/termine/details/v210916?actbackPid=289&cHash=05d07737f6d6e6891e4d607a74dd8070

Einen Einblick in das Programm und die herausragenden Speakerinnen des Kongresses findet sich auch auf unserem neuen Instagram-Kanal: https://www.instagram.com/juristinnenbund/

In der 16. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ werfen wir einen Blick auf den Bundestagswahlkampf im Superwahljahr 2021. Die Juristinnen und Podcasthosts Dr. Dana Valentiner und Selma Gather haben reingeschaut in die Wahlprogramme der Parteien auf der Suche nach frauen*politischen Themen. Was setzen die Parteien auf die Agenda? Im Gespräch tauschen sich die Moderatorinnen aus mit der Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes (djb), Prof. Dr. Maria Wersig, über Inhalte und Dynamik des aktuellen Wahlkampfes, die frauenpolitischen Versprechen der Parteien und den Zusammenhang von Gleichstellung und Demokratie. Weshalb wird mit der einzigen Kanzlerkandidatin anders umgegangen als mit ihren männlichen Konkurrenten? Warum gehören gleichstellungspolitische Themen auf die Agenda im Wahlkampf? Die Juristinnen sprechen u.a. über die Wahlforderungen des djb, die diesen Monat veröffentlicht wurden. Diese richten sich nicht nur an die Parteien und die künftige Bundesregierung, sondern können zudem feministisch Interessierten eine gute Möglichkeit bieten zu prüfen, wie die Parteien sich gleichstellungspolitisch in ihren Wahlprogrammen aufstellen.

Die feministischen Fundstücke regen an, sich weiterführend mit dem Thema zu beschäftigen – empfohlen wird Lesens-, Hörens- und Sehenswertes!

Wie ist Recht mit Rassismus verknüpft? Sollte der „Rasse“-Begriff aus dem Grundgesetz gestrichen werden? Kann Recht wirkungsvoll gegen Rassismus eingesetzt werden? Welche Gemeinsamkeiten teilen feministische und antirassistische Perspektiven auf das Recht? Diese und weitere Fragen werden in dieser 15. Folge von „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ besprochen.

Die Podcasthosts und Juristinnen Dr. Dana Valentiner und Selma Gather sprechen mit Dr. Doris Liebscher, der Leiterin der Berliner Ombudsstelle der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) und Autorin der unlängst erschienenen Dissertation „Rassismus und Recht – Recht gegen Rassismus: Genealogie einer ambivalenten Kategorie“. Es geht um rassistisches Recht und die Möglichkeit, mit Recht gegen Rassismus vorzugehen. Warum es einen Unterschied macht, ob in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz „Rasse“ oder „rassistische Diskriminierung“ steht, wird ebenso thematisiert, wie Funktion, Definition und historische Entwicklung des Rassismus. Neben der Leseempfehlung für Liebschers Buch hält auch diese Folge in den feministischen Fundstücken weitere Literaturtipps rund um das Thema Diversität und Rechtswissenschaft und Recht und Rassismus bereit und weist auf eine hochaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Vergütung von sogenannten Live-In-Pflegekräften hin.

Die 14. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ widmet sich dem sogenannten „Werbeverbot“ für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a StGB: eine Regelung, die insbesondere in den letzten Jahren verstärkt von fundamentalistischen Abtreibungsgegner*innen genutzt wurde, um gegen Ärzt*innen vorzugehen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen und darüber öffentlich informieren.

Die Podcasthosts und Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana Valentiner beleuchten den systematischen und historischen Zusammenhang von § 219a StGB und diskutieren seinen Zweck, seine Auswirkungen und seine kleine Reformierung von 2019. Welche rechtlichen und praktischen Probleme mit der Regelung immer noch verbunden sind, besprechen sie mit ihren Gästinnen: Die Ärztin Kristina Hänel wurde mehrmals auf Grundlage von § 219a StGB angezeigt und schließlich auch verurteilt. Sie berichtet, welche verheerende Folgen das Verbot in der Praxis für sowohl für die Ärzt*innen als auch für ungewollt Schwangere hat und warum sie sich entschieden hat, auch auf rechtlichem Wege dagegen zu kämpfen. Die Juristin Inga Schuchmann, Mitglied der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), erläutert im Interview, welche straf- und verfassungsrechtlichen Defizite die Norm aufweist. Das Verbot wird eingeordnet in den breiteren Zusammenhang reproduktiver Rechte und die diesbezüglich bestehenden Zugangshürden, die immer schlechtere Versorgungslage und die Stigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen – und wie das Recht dabei mitwirkt. In diesem Zusammenhang wird auch das zunehmende Problem von Gehsteigbelästigungen vor Beratungseinrichtungen angesprochen.

In den feministischen Fundstücken wird auf den Open-Space & DIY Feministischen Juristinnen*tag im September aufmerksam gemacht und zum Mitmachen aufgerufen. Außerdem gibt es zwei spannende Serientipps.

++ Triggerwarnung: Diese Folge thematisiert verbale sexuelle Belästigungen und andere nicht-körperliche Formen von aufgedrängter Sexualität. ++

Hinterherpfeifen, Kussgeräusche und sexistisch-anzügliche Bemerkungen – das sogenannte „Catcalling“ im öffentlichen Raum ist ein weit verbreitetes Phänomen, das vor allem Mädchen, Frauen und LGBTIQ*-Personen betrifft. Die 13. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ beleuchtet das Thema aus einer rechtlichen Perspektive: Schützt das geltende Strafrecht vor Catcalling? Wo bestehen Schutzlücken und wie können sie geschlossen werden?

Die Juristinnen und Podcast-Hosts Selma Gather und Dr. Dana Valentiner sprechen über die vielfältigen Erscheinungsformen von Catcalling und diskutieren die feministischen und rechtlichen Facetten des Phänomens mit ihren Gästinnen: Zu Wort kommt Antonia Quell, die Initiatorin der Petition „Es ist 2020. Catcalling sollte strafbar sein“. Im Interview erläutert Rechtswissenschaftlerin Dr. Anja Schmidt, Mitglied der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), wie das Recht bisher auf Catcalling reagiert und wo es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Dr. Anja Schmidt schlägt vor, Ausdrucksformen aufgedrängter Sexualität strafrechtlich anzugehen – sie sind nicht vereinbar mit der sexuellen Selbstbestimmung von Frauen.

In den feministischen Fundstücken wird als Reaktion auf einen antifeministischen Beitrag in einer rechtswissenschaftlichen Fachzeitschrift auf die „All Time Classics“ des Blogs „Juristenausbildung: Üble Nachlese“ vom djb-Arbeitsstab Ausbildung und Beruf hingewiesen. Außerdem werden ein Vortrag von Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer und ein Beitrag der Journalistin Samira El Ouassil zu dem Attentat in Atlanta auf asiatisch-amerikanische Frauen empfohlen.

Bekommen lesbische und queere Ehepaare ein Kind, hat dieses rechtlich nur einen Elternteil: die Geburtsmutter. Der zweite Elternteil muss im Wege der Stiefkindadoption das Kind adoptieren. Hiergegen klagen mehrere Paare unter der Kampagne #nodoption. In der vergangenen Woche konnten sie einen historischen Etappensieg feiern: Gleich zwei Oberlandesgerichte (OLG Celle und KG Berlin) setzten anhängige Verfahren von lesbischen Elternpaaren aus und riefen das Bundesverfassungsgericht an. Die Gerichte sind überzeugt, dass das geltende Abstammungsrecht die Grundrechte der Mit-Mütter bzw. Kinder verletzt.

Aus diesem Anlass sprechen Selma Gather und Dr. Dana Valentiner in einer Spezial-Folge des Podcasts „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ mit der Rechtsanwältin der klagenden Paare Lucy Chebout. Bereits in Folge 3 hatten die Moderatorinnen im Gespräch mit der Anwältin die diskriminierenden Dimensionen des Abstammungsrechts herausgearbeitet und kritisch hinterfragt. In der neuen Folge gibt es nun das Update: Was bedeuten die Vorlagebeschlüsse für die Rechte queerer Eltern? Wie argumentieren die Gerichte? Was bedeutet das für die Politik, was für den Fortgang des strategisch angelegten Verfahrens? Von den Beschlüssen geht ein Empowerment-Signal für queere Familien aus, und sie markieren einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Anerkennung queerer Familien im Abstammungsrecht.

++ Triggerwarnung: diese Folge thematisiert geschlechtsbezogene Gewalt ++

In der 11. Folge „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ geht es um die drastischste Artikulation von Gewalt gegen Frauen: Femizide. Tötungen von Frauen, weil sie Frauen sind, wird noch nicht ausreichend begegnet. Besonders häufiger Fall von Femiziden sind sog. Trennungstötungen. Diese werden in Medien und im juristischen Diskurs häufig noch verharmlost. Dabei treten hier patriarchale Strukturen in tödlicher Gestalt zutage.

Die Juristinnen und Podcast-Hosts Selma Gather und Dr. Dana Valentiner sprechen mit Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der Kommission Strafrecht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb) über Defizite bei der Rechtsanwendung und die dringend nötige Stärkung der Prävention zur Verhinderung von z.B. Trennungstötungen. Neben bagatellisierender Berichterstattung durch die Medien geht es auch um die Rolle der Rechtsprechung insbesondere bei der Auslegung des Mordmerkmals „niedrige Beweggründe“. Aber auch Lösungsmöglichkeiten auf Gesetzgebungsseite werden thematisiert: Braucht es einen eigenen Straftatbestand „Femizid“? Ist die Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt hinreichend umgesetzt? Wie kann gesamtgesellschaftlich für patriarchale Gewalt sensibilisiert werden? Zu letztgenanntem mag diese Folge einen Beitrag leisten: Wie immer werden die komplexen rechtlichen Aspekte auch für Nichtjurist*innen verständlich aufbereitet.

In den feministischen Fundstücken werden zwei Texte der ersten (und bisher einzigen) Bundesverfassungsgerichtspräsidentin Prof. Dr. Jutta Limbach vorgestellt, in denen sie fragte: „Wie männlich ist die Rechtswissenschaft?“. Daneben wird eine echte Klassikerin empfohlen: „Die Erklärung der Rechte der Frau und Bürgerin“ von Olympe de Gouges, welche übersetzt und eingebettet in eine historische Darstellung 2018 von Gisela Bock herausgegeben wurde. Ein Porträt der Autor*in Hengameh Yaghoobifarah von Mareike Nieberding im SZ Magazin 4/21 lädt außerdem dazu ein, kritisch über die aktuelle Diskussion um Identitätspolitik zu sprechen.

Heute, am 25. Februar 2021, berät der Bundestag über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst" (FüPOG II). Das Gesetz soll eine Frauenquote von mindestens einer Frau für Unternehmensvorstände mit mindestens drei Mitgliedern einführen. In der 10. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ geht es um diesen Gesetzesentwurf, das ursprüngliche Gesetz von 2015 (FüPoG), dessen Evaluation und allgemein um das Instrument der "Frauenquote".

Gemeinsam mit der Vorsitzenden der djb-Kommission „Arbeits-,
Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht“ Prof. Dr. Heide Pfarr diskutieren die Moderatorinnen und Juristinnen Selma Gather und Dana Valentiner, was Quoten für die Gleichberechtigung der Geschlechter beitragen können. Besprochen wird, warum wir derzeit eine faktische „Männerquote“ haben, wie Argumente gegen die Frauenquote schlagfertig und sachlich entkräftet werden können und warum auch Aspekte wie Arbeitszeit, Entgelt und Beschäftigungsbedingungen in den Fokus gerückt werden müssen, damit gleichberechtigte Teilhabe in der Arbeitswelt für alle Frauen möglich wird.

In den feministischen Fundstücken werden dieses Mal der „Streitraum“ der Schaubühne mit Carolin Emcke, Teresa Bücker und Christina Clemm, ein Videportal zu Recht und Gender der Fernuniversität Hagen, die gleichstellungspolitischen Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz und Algorithmen und der Dritte Gleichstellungsbericht der Bundesregierung, der am 26. Januar 2021 erschienen ist, empfohlen.

In der ersten Folge im Jahr 2021 geht es um Hate Speech – Hassrede im Internet. Diese Form der digitalen Gewalt richtet sich besonders gegen Frauen, PoC und marginalisierte Personen und das mit dramatischen Folgen. Beleidigungen, Bedrohungen, Schmähungen und Herabwürdigungen verdrängen diese Akteur*innen aus dem Netz und aus der öffentlichen Diskussion. Hate Speech ist nicht nur Machtdemonstration und gezielte Unterdrückung gegenüber einzelnen Personen, sondern bedroht den pluralen demokratischen Diskurs.

Die Juristinnen Selma Gather und Dana Valentiner sprechen in dieser Folge mit der Rechtsanwältin Verena Haisch anhand von Fällen aus der anwaltlichen Praxis über die Spannungslage von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz, die rechtlichen Instrumente gegen Hate Speech und den Stand aktueller gesetzgeberischer Vorhaben zur Bekämpfung der Hasskriminalität sowie der Verbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Wie immer werden diese rechtlich komplexen Themen auch für Nichtjurist*innen anschaulich besprochen.

In den feministischen Fundstücken werden ein Juristinnenreport aus den 1980ern, eine aktuelle BAG-Entscheidung zu Entgeltgleichheit und ein wichtiges Buch der feministischen Sprachwissenschaftlerin Luise F. Pusch vorgestellt. Zusätzlich gibt es auch noch eine Serien-Empfehlung.

Die 8. Folge „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ ist eine Weihnachtsspezialfolge, bei der dieses Mal eine ganz besondere Frau im Recht zu Gast ist: Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer, LL.M. (Michigan). Die Juristinnen und Moderatorinnen Selma Gather und Dana Valentiner sprechen mit dieser beeindruckenden Juristin über ihre beispiellose Karriere, ihre Sozialisierung als Feministin und als kritische Juristin, die Rolle der Richter*innen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und über feministisches Engagement im Recht. Susanne Baer erklärt, was der „Verschattungseffekt“ ist, warum Frauen niemals ihren Doktortitel verschweigen sollten, warum Humor – und zwar sehr viel davon – eine der wichtigsten Kernkompetenzen für eine feministische Juristin ist, weshalb Feminismus aus ihrer Sicht eine Perspektive und keine Position darstellt und wo sie aktuell den dringendsten Handlungsbedarf für feministisch-rechtspolitisches Engagement sieht. Außerdem geht es um Begegnungen mit Dr. Jutta Limbach, Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit und anderen prägenden Frauen aus dem djb.
Ein Gespräch mit einer der erfolgreichsten Juristinnen unserer Zeit – inspirierend und spannend für Jurist*innen und Nicht-Jurist*innen gleichermaßen.

In den feministischen Fundstücken diese Woche geht es um einen Preis für besonders absurdes Gendermarketing, ein wichtiges Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main und den Global Gender Response Tracker.

Wir freuen uns über Anregungen, Kritik und Lob zu dieser und allen anderen Folgen von „Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“. Ihr und Sie erreicht / erreichen uns unter der E-Mail-Adresse: justitiastoechter@djb.de . Die Moderatorinnen sind außerdem auch auf Twitter zu finden (Selma Gather: https://twitter.com/elmaather, Dana Valentiner: https://twitter.com/DanaValentiner).