Die Corona-Krise hat dazu geführt, dass viele Menschen im Homeoffice arbeiten. Neue Möglichkeiten des mobilen Arbeitens eröffnen sich. Das Bundesarbeitsministerium plant aktuell einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice. Doch was bringt dieser aus gleichstellungspolitischer Sicht?
Studien belegen, dass Frauen weiterhin den größten Teil der unbezahlten Sorgearbeit übernehmen, auch wenn beide Partner*innen zuhause arbeiten.
Welche Steuerungsmöglichkeiten bietet das Recht, um das zu ändern? In der sechsten Folge "Justitias Töchter – der Podcast zu feministischer Rechtspolitik" sprechen die Juristinnen Dr. Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather mit der Expertin Dr. Johanna Wenckebach über das Spannungsfeld von Erwerbstätigkeit und Sorgearbeit, die Chancen und Gefahren von Homeoffice und wie die Vereinbarkeit von Sorge- und Erwerbsarbeit rechtlich gefördert werden kann. Kompetent und verständlich für Jurist*innen und Nicht-Juristinnen!

In den feministischen Fundstücken geht es diese Woche um Männer, die Frauen ihre eigene Arbeit erklären wollen, das generische Femininum in Gesetzestexten und 300 Statements von Ruth Bader Ginsburg.

Wir müssen über das Steuerrecht sprechen. Egal ob Ehegattensplitting, Familienlastenausgleich oder Steuerformulare: Das Steuerrecht scheint in den 1950er Jahren stecken geblieben zu sein. Frauen werden an vielen Stellen mittelbar benachteiligt. Aber was bedeutet das genau? Welche Auswirkungen hat das Steuersystem auf Geschlechterverhältnisse? Welches feministische Potenzial steckt im Steuerrecht? Und warum fordert der djb die Streichung der Steuerklasse V und die Abschaffung des Ehegattensplittings? Über diese Fragen sprechen die Juristinnen Dana-Sophia Valentiner und Selma Gather mit der Steuerrechtsexpertin und Vorsitzenden der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung und Familienlastenausgleich Dr. Ulrike Spangenberg in der fünften Folge von „Justitias Töchter – der Podcast für feministische Rechtspolitik". Diese Folge ist ein Plädoyer für eine feministische Auseinandersetzung mit dem Steuersystem – wie immer verständlich erklärt für Nicht-Jurist*innen und Jurist*innen gleichermaßen!

Zu Beginn der Folge erinnern Dana Valentiner und Selma Gather außerdem an die am 18. September 2020 verstorbene Supreme-Court-Richterin und feministische Ikone Ruth Bader Ginsburg, die einige der wichtigsten gleichstellungsrechtlichen Errungenschaften der USA erstritten hat (unter anderem im Steuerrecht!).

Zum Ende der Folge werden drei Fundstücke vorgestellt: Das Studienbuch „Feministische Rechtswissenschaft", „The Alberta Disadvantage. Gender, Taxation, and Income Inequality" der kanadischen Wissenschaftlerin Kathleen Lahey und eine aktuelle Entscheidung aus Berlin, die es kopftuchtragenden Referendarinnen erlaubt, Sitzungsvertretungen durchzuführen. Das Thema wird im djb kontrovers diskutiert. In der Ausgabe 1/18 der Verbandszeitschrift des djb wurden jeweils drei Stimmen der Pro- und Contra-Argumentation abgedruckt. Diese Ausgabe ist hier
nachzulesen: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/1866-377X-2018-1-I/titelei-inhaltsverzeichnis-jahrgang-21-2018-heft-1?page=1

Frauen sind in den Parlamenten in Deutschland deutlich unterrepräsentiert. Das ist Ausdruck von Strukturen, die Frauen benachteiligen. Paritätsgesetze sollen Abhilfe schaffen. Parität ist aber nicht nur ein politisches Thema, bei der Umsetzung stellen sich auch verfassungsrechtliche Fragen. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat nun im Juli das Thüringer Paritätsgesetz, das den Parteien starre paritätische Quoten für die Aufstellung der Landeslisten vorgibt, für nichtig erklärt, weil es gegen die Landesverfassung verstoße. Auch in Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht aktuell über Paritätsregelungen im Wahlrecht. In der 4. Folge „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Moderatorinnen Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner über die aktuellen Entwicklungen mit der Verfassungsrechtsexpertin Dr. Sina Fontana. Die Folge ordnet die Fragen rund um das Thema Parité für Jurist*innen und Nicht-Jurist*innen verfassungsrechtlich ein und zeigt, dass eine verfassungskonforme Ausgestaltung von Paritätsgesetzen möglich ist.

Zu Beginn der Folge gibt es außerdem ein kurzes Update zu den rechtspolitischen Entwicklungen zur abstammungsrechtlichen Zuordnung von Kindern miteinander verheirateter Mütter, die in Folge 3 Thema war.

Wenn heterosexuelle verheiratete Paare ein Kind bekommen, hat dieses ganz automatisch zwei Eltern, Mutter und Vater. Wenn zwei verheiratete Frauen gemeinsam ein Kind bekommen, hat dieses Kind dagegen offiziell nur einen Elternteil, die austragende Mutter. Gegen diese Diskriminierung im Abstammungsrecht klagt ein lesbisches Ehepaar. In der neuen Folge von „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die Moderatorinnen Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner mit Rechtsanwältin Lucy Chebout, die das Ehepaar vertritt, über die diskriminierende Dimension des Abstammungsrechts, die verheerenden Konsequenzen für Eltern und Kind, die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten und die Pflicht der Gerichte, der Diskriminierung abzuhelfen und des Gesetzgebers, eine Reform des Abstammungsrechts (wie der djb fordert) in die Wege zu leiten – anschaulich anhand des konkreten Falles. Eine Folge, die überzeugende Argumente liefert für Diskussionen um eine Rechtsprechung und Gesetzgebung, die die Vielfältigkeit heutiger Familienmodelle mitdenkt – für Jurist*innen und Nicht-Juristinnen gleichermaßen.

Am Anfang der Folge gibt es außerdem eine Einordnung der aktuellen rechtspolitischen Entwicklungen zum „Upskirting“, das in Folge 2 Thema war.

Upskirting, das Fotografieren unter den Rock, soll unter Strafe gestellt werden. Damit wird das Phänomen unbefugter Bildaufnahmen, wie sie beispielsweise auch im vergangenen Jahr bei den Festivals Fusion und Monis Rache angefertigt wurden, strafgesetzlich angegangen. In der zweiten Folge von „Justitias Töchter – Der Podcast zu feministischer Rechtspolitik“ sprechen die beiden Moderatorinnen Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner mit Dr. Leonie Steinl, LL.M., über die aktuellen Gesetzesentwürfe. Im Gespräch loten die Juristinnen die Potenziale und Grenzen des juristischen und gesellschaftlichen Diskurses in Bezug auf sexuelle Belästigung im öffentlichen Raum, sexualisierte Gewalt gegen Frauen und weitere Angriffe auf die sexuelle Selbstbestimmung aus. Wie immer informativ und interessant sowohl für Jurist*innen als auch Nicht-Jurist*innen!

Triggerwarnung: In dieser Folge thematisieren wir explizit sexuelle Belästigung und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und den gesellschaftlichen sowie strafrechtlichen Umgang damit. Wenn das für euch vielleicht nicht das Richtige ist, freuen wir uns, wenn wir uns in einer anderen Folge von „Justitias Töchter“ wiederhören.
+++Update+++: In Folge 3 von "Justitias Töchter" (Abstammungsrecht: (K)ein Kind lesbischer Eltern) gibt es ein Update zur aktuellen rechtspolitischen Entwicklung zum Thema "Upskiritng".

In der ersten Folge von Justitias Töchter - der Podcast zu feministischer Rechtspolitik sprechen die beiden Moderatorinnen Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner mit der Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds (djb) Prof. Dr. Maria Wersig über femintische Rechtspolitik in der aktuellen Corona-Pandemie.